Wie sehen die Gesetze im Internet aus?

Das Internet ist kein straffreier Raum. Auch hier gibt es Regeln, an die sich die User halten müssen. Um das Internet sicherer zu gestalten, hat die Bunderegierung in den letzten Jahren zahlreiche neue Gesetze für das Word Wide Web auf dem Weg gebracht. Wir geben Ihnen einen Überblick darüber, was im World Wide Web erlaubt ist und wann Sie mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen.

Gesetz zur Kinderpornographie

Seit dem 1. August 2010 erscheinen auf Internetseiten mit Kinderpornografie rote Stoppschilder. Ein Umgehen dieser Sperre ist strafbar. Kritiker bemängelten jedoch, dass ein Umgehen solch einer Sperre technisch sehr leicht möglich ist und zwar ohne Spuren zu hinterlassen. Seit dem 5. April 2011 ist ein Gesetz beschlossen worden, wonach solche Seiten nicht mehr gesperrt werden, sondern direkt gelöscht.

Das Urheberrecht im Internet

Verstöße gegen das Urheberrecht spielen im Internet eine besonders große Rolle. Oft wird im Internet aus Unwissenheit gegen das Urheberrecht verstoßen. So meinen viele, dass Bilder, Videos und Texte, die über Suchmaschinen wie Google leicht zu finden sind, kostenlos und ohne Einschränkungen nutzbar sind. Dies ist jedoch nicht der Fall. Den Streitwert einer geklauten Datei können Kläger frei festlegen. Es gibt keine Vorgaben, wie hoch der Wert einer Datei juristisch einzuschätzen ist. So kann der Einbau eines urheberrechtlich geschützten Bildes schnell eine Strafzahlung von mehreren Tausend Euro betragen. Deswegen sollten Sie, wenn Sie ein Bild aus dem Internet auf ihrer eigenen Homepage veröffentlichen, unbedingt auf die Urheberrechtshinweise achten. Jedoch ist nicht jedem Bild solch ein Hinweis beigefügt. In diesem Fall sollten Sie die schriftliche Genehmigung des Eigentümers einholen oder auf das Bild verzichten.

Rechtsgrundlage soll im Internet eindeutiger werden

Das Bundesjustizministerium hat angekündigt, das Urheberrechtsgesetz für das Internet dahingehend zu ändern, dass eine Urheberrechtsverletzung für private Personen nur noch ein Strafgeld von maximal 100 Euro betragen darf. Dadurch wird die Rechtslage wesentlich eindeutiger.